AGB: Die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Dienstleistungen und Lieferungen, die tse-werbung.de dem Auftraggeber gegenüber erbringt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Die bei uns bestellte Ware ( z.B. Kleidung, Druckprodukte, Website, Design, usw.) wird in der Regel exklusiv für Sie angefertigt. Der Versand erfolgt nach Absprache, je nach den gegebenen Umständen. Sollte ein Motiv, eine Farbe oder Größe vergriffen sein, bedienen wir Sie ggf. nach Absprache mit einer Teil- oder Ersatzlieferung. Die ggf. Nachlieferung der weiteren Teile erhalten Sie selbstverständlich portofrei. Allgemeine Geschäftsbedingungen Im Rahmen von Verträgen, die zwischen tse-werbung.de, Schornweg 3, 86859 Igling, im Folgenden bezeichnet als „Anbieter“ und den in § 2 des Vertrages bezeichneten Kunden im Folgenden bezeichnet als „Kunde“ geschlossen werden. § 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen (1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. (2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. § 2 Vertragsschluss (1) Über die vorstehend benannte Internetseite bietet der Anbieter Artikel (wie z.B. Bekleidung und Geschenkartikel) zum Bedrucken mit Motiven oder Text, sowie individuell angefertigte Flyer, Aufkleber, Websiten usw. an (nachfolgend „Produkte“). (2) Der Kunde kann sich mit dem Anbieter in Verbindung setzten und seine Wünsche äußern. Er bekommt dann ein exklusives Angebot nach seinen Wünschen zugeschnitten, zugesandt. Nach Annahme des Angebotes durch Unterschrift kommt somit ein Vertrag zu Stande, dessen Betrag durch Vorkasse vor Versand der Ware beglichen werden muss. Ausnahmefälle können gesondert zwischen Anbieter und Kunde nach Absprache geregelt werden (nicht bei Neukunden). § 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit (1) Bestellt der Kunde einen der Gattung nach beschriebenen Gegenstand, insbesondere hinsichtlich Beschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung, so wird der Anbieter einen Artikel mittlerer Art und Güte liefern. Die Farbe der Produkte können minimal vom Artikelbild abweichen. (2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. In so einem Fall wird natürlich versucht einen Ersatz in Absprache mit dem Kunden zu finden. (3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als 14 Tagen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Dies muß er schriftlich (auch per Mail) erklären. (4) Der Versand erfolgt nach dem Zahlungseingang und nach dem Abschluss der Produktion. Der Kunde kann seine Bestellung gegen Entgelt mit einer höheren Priorität (Eil-Priorität) versehen. Die Bearbeitung erfolgt in dem zuletzt genannten Fall bevorzugt gegenüber taggleich eingegangenen Bestellungen. § 4 Eigentumsvorbehalt (1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. (2) Die gelieferte Ware bleibt Eigentum des Anbieters, bis alle Forderungen erfüllt sind, die ihm gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent. Sofern sich der Kunde vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, hat der Anbieter das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen, nachdem der Anbieter dem Kunden eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt hat. Sofern der Anbieter die Vorbehaltsware zurücknimmt, stellt dies einen Rücktritt vom Vertrag dar. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. Ebenfalls einen Rücktritt vom Vertrag stellt es dar, wenn der Anbieter die Vorbehaltsware pfändet. Vom Anbieter zurückgenommene Vorbehaltsware darf er ohne weitere Ankündigung verwerten. (3) Der Kunde muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln. Er muss sie auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert versichern. (4) Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf das Eigentum des Anbieters hinweisen und muss den Anbieter unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit er seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Sofern der Dritte die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Kunde. § 5 Lieferfristen Die Lieferzeit nach Annahme des Auftrages beträgt voraussichtlich 4-7 Werktage (innerhalb von Deutschland). Mögliche längere Lieferzeiten innerhalb des Bestellvorgangs werden unverzüglich mitgeteilt. Abweichungen bei Produkten mit individuellem Design werden vorab besprochen. § 6 Preise und Versandkosten (1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung / Angebot. Alle Preisangaben verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. (Für Kunden aus dem Ausland entsprechen die Preisangaben auf der Website den Nettopreisen, d.h. die eidgenössischen Steuern und Zölle werden ggf. zusätzlich erhoben.) (2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Angebot angegeben und sind von diesem zu tragen. Versendet wird hauptsächlich mit der Firma Hermes oder DHL. Bei spezial Artikeln, wie z.B. Spiegeln, oder größeren Mengen, kann eine zusätzliche Sondergebühr (Sperrgutzuschlag genannt) für die spezielle Verpackung und die erhöhten Portokosten (je nach Größe und Gewicht des Artikels) erhoben werden. (3) Abweichend von vorstehenden Ziffern 1 und 2 gelten für Lieferungen ins Ausland die momentan gültigen Preise und Versandbedingungen der DHL. Steuern und gegebenenfalls zu zahlende Zölle werden in Abhängigkeit von den gegebenenfalls anwendbaren Lieferschwellen individuell berechnet und ausgewiesen. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist. (4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. § 7 Zahlungsmodalitäten (1) Momentan ist nur die Zahlungsart „Vorauskasse“ möglich. (2) Zahlungen auf Rechnung ist nur nach vorheriger Absprache mit dem Anbieter möglich und muß individuell vereinbart werden. (3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Hat der Anbieter die Zahlung auf Rechnung gestattet, so wird die Kaufpreiszahlung mit Rechnungsstellung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab dem der Fälligkeit nachfolgendem Tag zu zahlen. (4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus. § 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie (1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. (2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate. Weiter gelten hier die Bestimmungen den § 377 HGB (Prüfung der Ware) (3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. § 9 Haftung (1) Wir schließen unserer Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens , des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen, oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetzt berührt sind. (2) Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. § 10 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen Für Verträge, die der Anbieter ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln wie z.B. Telefon oder Internet usw. mit Verbrauchern schließt, gelten die nachfolgenden Bedingungen. § 11 Widerrufsbelehrung für Waren (1) Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gilt der Empfang des Widerrufs inkl. der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: tse-werbung.de, Schornweg 3, 86859 Igling oder per E-Mail an info@tse-werbung.de (2) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit dem Empfang Ihrer Widerrufserklärung und/oder der Sache. (3) Ausschluss des Widerrufs Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. § 12 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung Bei eigenen Texten und / oder Bildern bzw. Motiven, sichert der Kunde ausdrücklich zu, dass er berechtigt ist, die Veröffentlichung der Texte und Bilder/Motive sowie deren Vervielfältigung vorzunehmen. Der Kunde stellt dabei insbesondere sicher, dass er die datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen bzw. persönlichkeitsrechtlichen Belange etwaiger Betroffener wahrt. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Schutzrechte Dritter (z.B. Kennzeichenrechte, Urheberrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen. Zudem behalten wir uns vor, rassistisch, politisch und individuell diskriminierende Textinhalte einer besonderen Prüfung zu unterziehen und die Produktbestellung entsprechend abzulehnen. § 13 Schlussbestimmungen (1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. (2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. (3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam. Keine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte für Werbezwecke.

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